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Eine Erfindung kostet Zeit und Geld

Beim Schutz von Patenten und Gebrauchsmustern zeigt sich das Bundesbildungsministerium spendabel. Bis zu 8.000 Euro zahlt das Ministerium, damit kleine und mittlere Unternehmen ihre Entwicklungen sichern und nutzen können. Wo Sie welche Fördermittel bekommen:

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Foto: Bilderbox
Einen Zuschuss gibt es unter anderem für eine Recherche zum Stand der Technik, für die Patentanmeldung oder die technische Zulassung. Die Anträge für die Fördergelder sind beim Projekt Innovationsstimulierung (Insti) erhältlich.
Große Unternehmen verfügen über ausreichende Ressourcen, um zu forschen und ihre Entwicklungen anschließend zu schützen. Für kleine Handwerksbetriebe kann der Weg bis zum Deutschen Patent- und Markenamt einen finanziellen Kraftakt bedeuten. Deshalb unterstützt das Bundesbildungsministerium die Tüftler aus kleinen und mittleren Unternehmen über die "KMU-Patentaktion".

Antragsberechtigt sind Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern, die Forschung und Entwicklung selbst betreiben oder betreiben lassen. Der Jahresumsatz bzw. die Jahresbilanzsumme darf 40 Millionen Euro bzw. 27 Millionen Euro nicht überschreiten. Zudem darf der Betrieb in den vergangenen fünf Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Geschäftssitz und Produktionsstätte müssen in Deutschland sein.


Was wird gefördert? Zuschuss max. Euro

Recherche zum Stand der Technik 50 % 800
Kosten-Nutzen-Analyse 50 % 800
Patentanmeldung beim DPMA 50 % 2.100
Vorbereitung für die Verwertung einer Erfindung 50 % 1.600
Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland 50 % 2.700

Die Förderanträge der "KMU-Patentaktion" gibt es beim Projekt Innovationsstimulierung (Insti). Insti ist ein Netzwerk aus öffentlichen Einrichtungen und privaten Dienstleistungsunternehmen, das vom Institut der deutschen Wirtschaft koordiniert wird. Die teilnehmenden Berater sind über das gesamte Bundesgebiet verteilt. Während der gesamten Laufzeit der Förderung betreut der Insti-Partner das bezuschusste Unternehmen.

Weitere Förderprogramme

Speziell für die neuen Bundesländer und Berlin hat das Bundeswirtschaftsministerium das Förderprogramm "INNO-WATT" aufgelegt. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und externe Industrieforschungseinrichtungen. "Gefördert werden die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von der Detailkonzeption bis zur Fertigungsreife sowie der Transfer von anwendungsreifen Forschungsergebnissen", heißt es auf den Internetseiten des Projektträgers EuroNorm GmbH. Eine der Fördervoraussetzungen ist allerdings, dass 20 Prozent der Beschäftigten des Unternehmens in Forschung und Entwicklung tätig sein müssen.

Auch einige Bundesländer beteiligen sich an den Kosten eines Patentverfahrens. Die Förderung ist jedoch in vielen Programmen "versteckt". So etwa im Bereich Forschung und Entwicklung oder in den Programmen zur Gründungs- und Wachstumsfinanzierung. Nach Auskunft der KMU-Förderberatung gibt es spezielle Fördermöglichkeiten für Patente noch in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Weiterführende Informationen:

Über die Förderprogramme der EU, des Bundes und der Ländern die KMU-Förderberatung des Bundesbildungsministeriums. Die gebührenfreie Hotline ist unter (0800) 26 23 009 zu erreichen.
Wer zum Insti-Netzwerk gehört und wie Sie einen Berater in Ihrer Nähe finden, können Sie hier recherchieren.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat auf seinen Internetseiten viel Wissenswertes zum Thema Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster zusammengestellt. Hier finden Sie auch ein aktuelles Kostenmerkblatt, aus dem Sie die Anmeldegebühren für Ihre Erfindung entnehmen können.
Über das elektronische Register DPINFO des Deutschen Patent- und Markenamtes lässt sich der aktuelle Rechts- und Verfahrensstand zu Patent und Gebrauchsmustern, Marken sowie Geschmacksmustern ermitteln.
Speziell für die neuen Bundesländer und Berlin hat das Bundeswirtschaftsministerium das Förderprogramm "INNO-WATT" aufgelegt. Es richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und externe Industrieforschungseinrichtungen.
Weitere Informationen über die Fördermaßnahmen gibt es auch bei den Technologieberatern der Handwerkskammer oder der Leitstelle des Technologie-Transfer-Rings NRW.

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