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Bringt TTIP Gefahren für den Arbeitsschutz?

Berufsgenossenschaften und Unfallkassen warnen vor einer pauschalen gegenseitigen Anerkennung von Standards im Rahmen des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP, da das eine Gefahr für den Arbeitsschutz bedeuten könne.

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Technische Vorschriften, Normen und Standards dienen dazu, Produkte verlässlich und sicher zu machen. Damit erfüllen sie eine wichtige Rolle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. „Normen und Standards stehen in Wechselwirkung mit dem Arbeitsumfeld, für das sie geschaffen wurden. Sie spiegeln die unterschiedlichen Sicherheitsphilosophien dies- und jenseits des Atlantiks wider", sagt Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). „Wer sie nur als Handelshindernisse begreift, übersieht die Unfall- und Krankheitsrisiken, die sich aus einer pauschalen gegenseitigen Anerkennung von technischen Regelungen ergeben können."

Die Europäische Kommission hat gegenüber der gesetzlichen Unfallversicherung bekräftigt, dass das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht zu Lasten der bereits bestehenden hohen Standards in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz gehen soll. Das geht aus einem Brief der Kommission an die DGUV hervor. Die Kommission erklärt, es gehe darum, internationale Standards zu stärken und zukünftig voneinander abweichende Regelungen zu vermeiden. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen begrüßen die klare Positionierung, warnen jedoch weiterhin vor einer pauschalen gegenseitigen Anerkennung von Standards, da sich dies negativ auf Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit auswirken könne.

Keine Entwarnung für den Arbeitsschutz

Die DGUV hat gemeinsam mit der Kommission Arbeitsschutz und Normung und dem polnischen Arbeitsschutz-Institut CIOP-PIB Beispiele für eine eventuelle Gefährdung für den Arbeitsschutz gesammelt. Ein Problem könnte sich nach Ansicht der Fachleute beispielsweise bei Atemschutzmasken ergeben: Diese Masken müssen in der EU durch eine notifizierte Stelle geprüft werden, bevor sie in Umlauf gebracht werden dürfen.

Bestandteil der Prüfung ist auch, ob die Maske dicht ist, und Anwender verlassen sich darauf, dass diese Prüfung erfolgreich durchgeführt wird. In den USA ist keine entsprechende Prüfung erforderlich. Stattdessen sind die Betriebe durch Arbeitsschutzvorschriften verpflichtet, Atemschutzmasken vor dem Einsatz auf Dichtheit zu überprüfen. Beide Ansätze können jeweils zu einer sicheren Verwendung der Atemschutzmasken führen. Würden jedoch US-amerikanische Masken ohne Drittprüfung in der EU in Verkehr gebracht und Verwender die fehlende Prüfung auf Dichtheit nicht erkennen können, kann dies tödliche Folgen haben.

Das Positionspapier der gesetzlichen Unfallversicherung zu TTIP sowie das Hintergrundpapier zur Problematik der gegenseitigen Anerkennung hat die DGUV hier veröffentlicht. Unter http://ots.de/VI0kk informiert die Europäische Kommission zu ihren Verhandlungspositionen zur Zusammenarbeit bei technischen Vorschriften und Standards.
Foto: 123rf
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