Frei an Karneval?

Dem karnevalistischen Treiben steht die Pflicht zur Arbeit entgegen: Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind gesetzliche Feiertage. Was das Arbeitsrecht sagt.

Foto: © Sabino Parente/123RF.com

Karneval ist keine gesetzliche Auszeit. Eine bezahlte Freistellung scheidet damit an diesen Tagen aus. Es besteht auch kein Anspruch auf Arbeitsbefreiung aus regionalem Gewohnheitsrecht oder Brauchtum. 

Eine Ausnahme gilt bei Sonderregelungen: In einigen Tarifverträgen wird der Rosenmontag als arbeitsfreier Tag festgeschrieben. Soweit solche speziellen Regelungen, die selbstverständlich auch individuell arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Betriebsvereinbarung vereinbart werden können, vorliegen, haben die Mitarbeiter an diesem Tag frei.

Eine betriebliche Übung ist schnell entstanden

Eine andere Ausnahme gilt bei betrieblicher Übung: Wenn der Arbeitgeber mindestens drei Jahre eine Leistung gewährt, ohne die Freiwilligkeit und jederzeitige Einstellung der Leistung zu formulieren, ist eine betriebliche Übung entstanden. Das kann der Arbeitgeber nicht mehr einseitig abändern oder gar aufheben. Es gelten  keine erleichterten Voraussetzungen. Notwendig ist daher stets eine Änderungsvereinbarung oder eine Änderungskündigung, die praktisch kaum durchzusetzen ist.

Praxistipp: Die betriebliche Übung ist schnell entstanden. Gewährt etwa ein Arbeitgeber über drei Jahre hinweg vorbehaltlos und ohne jede Einschränkung an Rosenmontag frei und bezahlt an diesen Tagen das Entgelt fort, ist ein Anspruch auch für die Zukunft auf bezahlte Freistellung entstanden. Entsprechendes gilt für die anderen Karnevalstage. Arbeitgebern ist dringend zu raten, die Schließung des Betriebs an Brauchtumstagen und die damit verbundene Vergünstigung ausdrücklich unter Vorbehalt zu stellen. Die Freistellungen müssen mit einer Einschränkung versehen werden.

Formulierungsbeispiel:
"Auch in diesem Jahr haben wir uns dazu entschieden, den Betrieb an Rosenmontag zu schließen. Für das kommende Jahr behalten wir uns eine andere Entscheidung ausdrücklich vor.“

Verlassen Arbeitnehmer den Arbeitsplatz, um Karnevalsumzüge anzusehen oder an Karnevalsfeiern teilzunehmen, handelt es sich um einen klaren Fall von Arbeitsverweigerung. Dieser muss zunächst abgemahnt werden. Im Wiederholungsfall kann die fristlose Kündigung ausgesprochen werden.

Text: Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Nicolai Besgen

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