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Simulanten fliegen aus der Versicherung

Einem Versicherten, der angeblich im Rollstuhl sitzt, tatsächlich aber Marathon läuft, darf der Berufsunfähigkeitsversicherer fristlos kündigen.

Versicherung, Berufsunfähigkeit
Der Rollstuhl wurde gar nicht wirklich gebraucht (Foto: 123rf)

Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) darf einem Versicherungsnehmer fristlos kündigen, wenn dieser eine Krankheit nur simuliert.

Der Fall: Der Arbeitnehmer hatte nach einem Unfall zunächst Zahlungen von seiner BU erhalten. Nach einiger Zeit wollte die Versicherungsgesellschaft den Gesundheitszustand des Mannes überprüfen. Bei einem Treffen saß er im Rollstuhl und gab vor, Schmerzen zu haben. Seltsam fand der Versicherungsmitarbeiter den offenbar sportlich-gestählten Körper des Mannes. Im Internet fand er dann aktuelle Fotos, auf denen der "Kranke" als erfolgreicher Marathonläufer posierte. Einem vom Versicherer eingeschalteten Detektivbüro hatte er außerdem seine Dienstleistung als Küchenbauer angeboten. Der Versicherer kündigte daraufhin fristlos.

Die Entscheidung: Die Klage des Versicherungsnehmers gegen die Kündigung blieb in allen Instanzen erfolglos. Die Versicherungsgesellschaft durfte den Vertrag fristlos kündigen, erklärten die Richter. Das Vertrauen in die Redlichkeit des Vertragspartners sei bei einer solch dreisten Lüge derart erschüttert, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar sei. Auch eine vorherige Abmahnung sei nicht erforderlich. Denn anderenfalls hätte jeder Versicherungsnehmer die Möglichkeit, einmal ungestraft zu versuchen, den Versicherer zu betrügen.

Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 28. November 2016, Az. 5 U 78/16

 

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