Corona-Hilfen: Abschlagszahlungen starten wieder

Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden heute (12. März) wieder aufgenommen, das meldet das Bundeswirtschaftsministerium. Nach Betrugsvorfällen waren die Auszahlungen zwischenzeitlich gestoppt worden.

Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden heute wieder aufgenommen, das meldet eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi). Die Abschlagszahlungen mussten am 9. März aufgrund von Betrugsfällen angehalten werden. 

"Die regulären Auszahlungen waren zu keinem Zeitpunkt unterbrochen", betont die Ministeriums-Sprecherin. Es sei sichergestellt, dass alle Auszahlungen ab heute (12. März) wieder in vollem Umfang erfolgen.

"Die kurzzeitige Unterbrechung der Abschlagszahlungen war rechtlich geboten und notwendig, um im Austausch mit den strafrechtlichen Ermittlungsbehörden, aber auch dem BSI und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu prüfen und Vorkehrungen zu treffen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern", heißt es in der Presseerklärung.

Betrüger hatten sich als Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater auf der Plattform der Überbrückungshilfe angemeldet und mit gefälschten Anträgen versucht, an die Hilfsgelder zu kommen, indem sie ein Gewerbe vorgetäuscht haben. Einige Betrüger haben sich nach Medienberichten auch als Solo-Selbstständige ausgeben.

9,6 Milliarden Euro auf den Konten der Betroffenen  

Seit November 2020 wurden nach Angaben des Ministeriums rund 9,6 Milliarden Euro an Hilfen an die Betroffenen überwiesen (Stand 12. März). Bei der November- und Dezemberhilfe seien damit bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger. Die weitere Auszahlung der November- und Dezemberhilfe werde nun von den Ländern vorgenommen.

88.913 Anträge auf Neustarthilfe

Das reguläre Auszahlungsverfahren erfolgt seit 12. Januar bei der Novemberhilfe und seit 1. Februar 2021 bei der Dezemberhilfe durch die Länder. Bei der Neustarthilfe wurden mit Stand 12. März 88.913 Anträge gestellt mit einem Volumen von 528 Millionen Euro. 493 Millionen Euro und damit knapp 94 Prozent der beantragten Summe sind auch hier bereits ausgezahlt.

Quelle: BMWi