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Wenn der Zollfahnder klingelt

Deutschlandweit prüfen aktuell 6.000 Zollmitarbeiter, ob Unternehmer den Mindestlohn einhalten. Wir erklären, was Arbeitgeber darüber wissen sollten.

Meistens kommen die Zollfahnder früh morgens, häufig kontrollieren sie Baustellen. Foto: © yuttana jeenamool/123RF.com
Meistens kommen die Zollfahnder früh morgens, häufig kontrollieren sie Baustellen.

Aktuell sind etwa 6.000 Fahnder des Zolls bundesweit unterwegs. Am 11. und 12. September überprüfen sie vor allem Unternehmen aus dem Baugewerbe, der Gastronomie und der Logistik, ob diese den aktuellen Mindestlohn von 8,84 Euro tatsächlich bezahlen. Außerdem wollen die Beamten des Zolls die Aufzeichnungen über die Anzahl der geleisteten Stunden der Mitarbeiter sehen. Warum der Zoll das tut und wie sich Unternehmer bei so einem Überraschungsbesuch verhalten sollten, erläutert Steuerstrafrechtler Alexander Littich von Ecovis in Landshut. 

Der Zoll befragt Beschäftigte nach ihren Arbeitsverhältnissen. Was genau sucht der Zoll und warum gerade der Zoll?
Littich: Der Zoll überprüft, ob Sozialabgaben richtig gezahlt werden, also ob Schwarzarbeit vorliegt und ob Mitarbeiter eine gültige Aufenthaltserlaubnis haben. Im Bau ist das schon seit vielen Jahren üblich. Seit Einführung des Mindestlohns im Januar 2015 prüft der Zoll auch, ob Unternehmer den korrekten Mindestlohn zahlen und ob sie die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter korrekt aufzeichnen. Diese Aufzeichnungspflicht wurde gleichzeitig mit dem Mindestlohn eingeführt.

Wer genau muss Arbeitszeiten aufzeichnen?
Littich: Unternehmen, die unter das Arbeitnehmerentsendegesetz und Arbeitnehmerüberlassungsgesetz fallen, müssen täglich Arbeitszeit aufzeichnen. Zudem müssen Unternehmer die Arbeitszeiten von Minijobbern und kurzfristig Beschäftigten aufzeichnen. Arbeitgeber die unter das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz fallen, haben für alle ihre Arbeitnehmer Aufzeichnungen zu führen. Für alle anderen Arbeitnehmer sind nach dem Arbeitszeitgesetz die Zeiten aufzuzeichnen, die über die tägliche Arbeitszeit von acht Stunden hinausgehen.

Wenn plötzlich Beamte vor der Tür stehen, dann wirkt das ja wie eine Hausdurchsuchung. Wie genau sollten sich Unternehmer verhalten?
Littich: Wenn plötzlich in einem kleinen Ort mehrere Zollautos vor der Tür stehen, dann ist das für die Unternehmer sehr unangenehm. Wir von Ecovis raten den Betrieben, dass sie mit dem Zoll kooperieren und einen Rechtsanwalt hinzuziehen, der auch ihre Rechte schützen kann. Die meisten Betriebe haben nichts zu verbergen. Trotzdem kennen die wenigsten ihre Rechte und Pflichten bei einer Prüfung und Durchsuchung.

Text: / handwerksblatt.de
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