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Fünf Fragen zur Abschlagszahlung

Betriebsinhaber müssen grundsätzlich in Vorleistung gehen, bevor sie Geld sehen. Dafür dürfen sie aber Abschlagszahlungen für Teilleistungen verlangen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Abschlagszahlung
Wer muss wann wie viel Abschlag zahlen? Foto: © Ginasanders/123RF.com

Auftragnehmer dürfen grundsätzlich eine Abschlagszahlung verlangen für eine vertragsgemäße Leistung, das sagt Paragraf 632 a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Sie sind dazu auch dann berechtigt, wenn sie dies nicht ausdrücklich mit dem Kunden vorher vereinbart haben. Die Höhe richtet sich nach dem Wertzuwachs, den der Auftraggeber durch die Leistung erlangt hat. Ausnahmen gibt es aber unter anderem für Bauträgerverträge.

Paragraf 16 VOB/B enthält eine detaillierte Regelung zur Abschlagszahlung. Will man sich darauf stützen, muss die VOB/B aber wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Gegenüber Verbraucher-Kunden ist das faktisch nicht möglich, hier bleibt es bei der Regelung des BGB.

Warum überhaupt Abschlagszahlungen?
Abschlagszahlungen verschaffen Handwerksbetrieben die nötige Liquidität, um den Auftrag ausführen zu können und nicht sämtliche Baumaterialien auf eigenen Kosten vorzufinanzieren. Außerdem verringern die Finanzspritzen auch das Insolvenzrisiko, wenn der Kunde nach Ende der Arbeiten nicht zahlt oder zahlungsunfähig wird.

Grundsätzliche Voraussetzung für die Abschlagszahlung ist aber, dass die Teilleistung im Wesentlichen mangelfrei ist. Hat das Werk Fehler, kann der Betriebsinhaber trotz Wertzuwachs keinen Abschlag fordern.

Übrigens: Abschlagszahlungen können auch für bereits geliefertes Baumaterial und speziell für den Kunden angefertigte Teile verlangt werden. Das Recht ist nicht auf die Eigenleistung der Handwerker beschränkt.

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