Vor dem Hintergrund aktueller Messergebnisse sind Dieselfahrverbote nach Ansicht des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe unverhältnismäßig.

Vor dem Hintergrund aktueller Messergebnisse sind Dieselfahrverbote nach Ansicht des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe unverhältnismäßig. (Foto: © mariok/123RF.com)

ZDK: "Diesel kann nicht länger der Sündenbock sein"

Politik

Trotz des reduzierten Verkehrsaufkommens gehen die Stickoxidmesswerte an verschiedenen Hotspots nicht zurück. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge seien daher grundsätzlich unverhältnismäßig, sagt der ZDK.

Da die Stickoxidwerte an verschiedenen bekannten Hotspots trotz des seit Wochen deutlich reduzierten Verkehrsaufkommens nicht nachhaltig zurückgehen, sei es falsch, weiter über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu diskutieren, sagt der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Diesel könne nicht länger zum Sündenbock gemacht werden, so ZDK-Präsident Jürgen Karpinski. Nun zeige sich, dass die Stickoxidwerte von anderen Faktoren abhängen. Dazu gehörten etwa die Wetterverhältnisse und auch anderen Emittenten.

Verhältnismäßigkeit muss gegeben sein

Der ZDK weist auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hin, in dem es schon am 27. Februar 2018 hinsichtlich von Fahrverboten darauf hingewiesen hatte, dass diese nur dann angeordnet werden dürften, wenn die Prüfung ergebe, "dass sich Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NOx-Grenzwerte darstellen und sich diese Maßnahmen als verhältnismäßig darstellen".

"Wir brauchen die schadstoffarmen Diesel"

"Die in verschiedenen Medienberichten veröffentlichten Messergebnisse machen deutlich, dass davon nicht mehr die Rede sein kann", betont Karpinski. Nun zeige sich, dass der Kreuzzug der Deutschen Umwelthilfe gegen den Diesel der Umwelt nichts gebracht habe. "Es wurden aber Millionen von Dieselbesitzern und Tausende von Autohändlern in Verzweiflung gestürzt, deren Dieselfahrzeuge massiv an Wert verloren und die auf ihrem Schaden sitzenblieben. Wir brauchen die schadstoffarmen Diesel mehr denn je, um die strengen CO2-Ziele zu erreichen. Die Verjüngung des Fahrzeugbestands dient auch dem Umweltschutz."

Quelle: ZDK

Text: / handwerksblatt.de

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