Das Gebäude der ISB in der Holzhofstraße in Mainz. (Foto: © ISB/Alexander Sell)
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Februar 2024
Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2023 zurück. In der Wohnraumförderung war es das erfolgreichste Förderjahr seit langem. Neben dem normalen Fördergeschäft wickelt die ISB die Corona-Programme und die Wiederaufbauhilfe ab.
Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2023 zurück. Die Förderbank des Landes bewilligte Fördermittel in Höhe von rund 2,1 Milliarden Euro und liegt damit auf dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019 und weit über dem Niveau der Jahre davor. In der Wohnraumförderung erreichte die Förderbank des Landes mit fast 3.000 geförderten Wohneinheiten das beste Ergebnis seit vielen Jahren. Mit einem Jahresüberschuss in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro wurde das Vorjahresergebnis erneut übertroffen.
"Hinter der ISB liegen herausfordernde Jahre mit zusätzlichen Aufgaben neben dem regulären Fördergeschäft", sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der ISB, Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg, vor der Presse in Mainz. Die ISB wickelt sowohl die Corona-Sonderprogramme als auch die Wiederaufbauhilfe für Privatpersonen und Unternehmen ab. "Wir schließen trotz dieser Aufgaben 2023 als äußert erfolgreiches Jahr ab und richten den Blick 2024 wieder stärker auf das alltägliche Fördergeschäft", so Weinberg weiter.
In der Wohnraumförderung war 2023 war das erfolgreichste Förderjahr seit 2018. "Das zeigt, dass unsere Landesprogramme attraktiv sind und gute Konditionen bieten. Wir haben das Sonderprogramm zum Bau und der Modernisierung klimagerechter Wohngebäude erfolgreich in unsere Regelförderung integriert. Die guten Förderzahlen zeigen – bezahlbar, klimagerecht und modern schließen sich in Rheinland-Pfalz nicht aus", sagte Weinberg.
Sehr zufrieden mit dem Ergebnis des vergangenen Geschäftsjahres zeigten sich die Vorstandsmitglieder der ISB, Dr. Ulrich Link und Sandra Baumbach. Die Anforderungen seien allerdings sehr hoch. "Neben der Administration des Standardgeschäfts sind es die Umsetzung aufsichtsrechtlicher Regularien sowie die Belastungen durch die Bearbeitung der Aufbauhilfe und die Nachforderungen im Rahmen der Corona-Programme, die hohe personelle Kapazitäten erfordern", Dr. Ulrich Link. Sandra Baumbach dankte den mehr als als 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren engagierten Einsatz.
Im vergangenen Jahr gingen allerdings die Anträge auf Aufbauhilfe RLP zurück. "Dennoch sind unsere Mitarbeitenden weiterhin mit Anträgen beschäftigt, die zunehmend komplexer und individueller werden. Darüber hinaus sind wir gemeinsam mit unseren Partnern im Einsatz, um Betroffene bei der Antragstellung zu beraten und zu unterstützen: telefonisch, online und immer mal wieder vor Ort", berichtete Link.
Die Programme der Aufbauhilfe werden die ISB im laufenden Jahr weiter beschäftigen, Anträge können noch bis zum 30. Juni 2026 gestellt werden.
Durch das Auslaufen der Corona-Hilfsprogramme verringerten sich hier die Bewilligungen stark. 2023 wurden noch 1.574 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 332 Millionen Euro bewilligt, während es 2022 knapp 27.200 Zusagen in Höhe von insgesamt rund 855 Millionen Euro waren. Die ISB habe damit zur Sicherung von 11.100 bestehenden und zur Schaffung von 1.100 neuen Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz beitragen, hieß es.
Das Volumen der Mittelstandsfinanzierungen ist im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent gestiegen: 2023 wurden 718 Investitions- und Betriebsmitteldarlehen in Höhe von rund 283 Millionen Euro gewährt (2022: 652 Zusagen mit rund 253 Millionen Euro). Damit wurde das höchste Ergebnis seit zehn Jahren erzielt. Vor allem die Nachfrage nach Konsortialdarlehen ist stark gestiegen: auf rund 40 Millionen Euro (2022: rund 22 Millionen Euro).
Die ISB bewilligte 2023 insgesamt 667 Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 29 Millionen Euro (2022: 2.767 Zuschüsse mit einem Volumen von insgesamt rund 54 Millionen Euro). Die Zuschüsse aus den Corona-Hilfsprogrammen betrugen 1,4 Millionen Euro bei einer Stückzahl von 138. Zum Vergleich: Im Jahr davor wurden 23.657 Corona-Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 524 Millionen Euro gewährt.
Aufgrund der im vergangenen Jahr ausgelaufenen Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) verzeichnet die ISB einen Rückgang in diesen Programmen. Die neue Förderperiode ist bereits gestartet.
Die ISB als größte Eigenkapitalgeberin in Rheinland-Pfalz ging 2023 45 neue Beteiligungen an innovativen jungen Unternehmen mit einem Gesamtkapital von 8,9 Millionen Euro ein (2022: 71 Beteiligungen mit 9,1 Millionen Euro). Einen Rückgang verzeichnete die ISB im Bereich der Bürgschaften, von denen sie im vergangenen Jahr 6 in Höhe von insgesamt rund 9 Millionen Euro übernahm – 2022 waren es 13 in Höhe von rund 13 Millionen Euro.
Im Bereich der sozialen Wohnraumförderung des Landes trug die ISB zur Schaffung und dem Erhalt von rund 3.000 bezahlbaren Wohneinheiten bei - ähnlich viele wie im Vorjahr.
Besonders positiv war die Entwicklung im Bereich der Förderung von Mietwohnungen mit 2.266 geförderte Wohneinheiten (Vorjahr: 1.058 Wohneinheiten). Das Fördervolumen ist um 140 Prozent gestiegen, von rund 150 Millionen Euro im Jahr 2022 auf gut 362 Millionen Euro 2023.
Auch Wohneigentum wurde im Rahmen der Landesförderprogramme 2023 gefördert: Hier handelte es sich um 695 Wohneinheiten, die mit rund 100 Millionen Euro gefördert wurden (2022: 685 mit rund 96 Millionen Euro). Hinzu kommen 86 Wohneinheiten mit einem Fördervolumen von 6,4 Millionen Euro, die über das 2021 eingeführte ISB-Darlehen Wohneigentum Universell finanziert wurden, bei dem Einkommensgrenzen kein Kriterium sind.
Knapp eine Milliarde Euro floss 2023 in die Finanzierung rheinland-pfälzischer Kommunen. "Seit dem Frühjahr 2023 spielt die Förderbank eine tragende Rolle bei der Umsetzung des neuen Entschuldungsprogrammes des Landes für die Kommunen", so Link.
Im Rahmen des DigitalPakt Schule, den die ISB für das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bearbeitet, wurden 2023 insgesamt knapp 200 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 35,6 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen an den rheinland-pfälzischen Schulen bewilligt. Das Förderprogramm läuft Mitte dieses Jahres aus und Bewilligungen werden noch bis 16. Mai ausgesprochen.
Seit Beginn der Antragstellung hat die ISB 15.786 Anträge in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro bewilligt. Von den vollständig vorliegenden Anträgen wurden 96 Prozent bewilligt.
Quelle: ISB
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