Kommissarskollegium der EU-Kommission vorgestellt

Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr neues Kommissarskollegium vorgestellt.

Ursula von der Leyen hat das Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vorgestellt. "Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt", sagte die gewählte Kommissionspräsidentin in Brüssel. Die EU müsse beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen. "Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert", sagte von der Leyen.

Das neue Kollegium wird acht Vizepräsidenten haben. Die Vizepräsidenten sind für die in den politischen Leitlinien skizzierten Topprioritäten verantwortlich. Sie sollen die Arbeit an den großen übergreifenden Themen leiten. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und sollen das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen. Für drei exekutive Vizepräsidenten ist eine doppelte Funktion vorgesehen.

 

Zitat: "Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert." (Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin)

Drei zentrale Themen

Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda von Ursula von der Leyen zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder. Der exekutive Vizepräsident Frans Timmermans (Niederlande) wird die Arbeiten am europäischen "Grünen Deal" koordinieren und mit Unterstützung der zuständigen Generaldirektion die Klimapolitik leiten. Die exekutive Vizepräsidentin Margrethe Vestager (Dänemark) wird die gesamte Agenda für ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, koordinieren und als Kommissarin mit Unterstützung der zuständigen Generaldirektion für den Wettbewerb zuständig sein. Der exekutive Vizepräsident Valdis Dombrovskis (Lettland) wird die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren und als Kommissar mit Unterstützung der Generaldirektion Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion für Finanzdienstleistungen zuständig sein.

Die fünf anderen Vizepräsidenten sind: Josep Borrell (Spanien): designiert als Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, ein stärkeres Europa in der Welt; Věra Jourová (Tschechische Republik): Werte und Transparenz; Margaritis Schinas (Griechenland): Schützen, was Europa ausmacht; Maroš Šefčovič (Slowakei): Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau; Dubravka Šuica (Kroatien): Demokratie und Demografie.

Die weiteren designierten Kommissionsmitglieder: Johannes Hahn (Österreich): Haushalt und Verwaltung; Didier Reynders (Belgien): Justiz (einschließlich Rechtsstaatlichkeit); Mariya Gabriel (Bulgarien): Innovation und Jugend; Stella Kyriakides (Zypern): Gesundheit; Kadri Simson (Estland): Energie; Jutta Urpilainen (Finnland): Internationale Partnerschaften; Sylvie Goulard (Frankreich): Binnenmarkt, Verteidigungsindustrie und Raumfahrt; László Trócsányi (Ungarn): Nachbarschaft und Erweiterung; Phil Hogan (Irland): Handel; Paolo Gentiloni (Italien): Wirtschaft; Virginijus Sinkevičius (Litauen): Umwelt und Ozeane; Nicolas Schmit (Luxemburg): Arbeitsplätze; Helena Dalli (Malta): Gleichstellung; Janusz Wojciechowski (Polen): Landwirtschaft; Elisa Ferreira (Portugal): Kohäsion und Reformen; Rovana Plumb (Rumänien): Verkehr; Janez Lenarčič (Slowenien): Krisenmanagement; Ylva Johansson (Schweden): Inneres.

EU-Parlament muss zustimmen

Im nächsten Schritt muss das Europäische Parlament dem gesamten Kollegium, einschließlich des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, seine Zustimmung aussprechen. Dem geht eine Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder in den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Parlaments voraus. Nach dem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments wird die Europäische Kommission förmlich ernannt.