Corona-Arbeitsschutzverordnung endet am 2. Februar

Zwei Monate früher als geplant sollen die Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz zum 2. Februar auslaufen. Betriebliche Hygienekonzepte, Abstandsregeln und Testangebote sind betroffen. Handwerkspräsident Jörg Dittrich begrüßt das vorzeitige Ende der Vorschriften.

Dieser Artikel gehört zum Themen-Special Corona-Schutz im Betrieb

Betriebe müssen immer noch durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festlegen. Das sieht die bis 7. April 2023 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vor. Nun hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters angekündigt, dass er die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate früher als geplant beenden will. "Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben", sagte er, wie verschiedene Medien gleichlautend berichten.

Folgende Maßnahmen sieht die Verordnung bis 2. Februar 2023 noch vor:

• Hygienekonzepte müssen weiter umgesetzt werden, angepasst an die konkrete Situation.
• Abstand halten, Hygiene beachten und regelmäßig lüften (AHA+L)
• Die Maskenpflicht gilt überall dort, wo andere Maßnahmen nicht möglich sind oder nicht ausreichen.
• Betriebsbedingte Kontakte sind einzuschränken, insbesondere sollten Räume nicht von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden.
• Die vorgeschriebene Angebotspflicht für Arbeiten von Zuhause aus war bereits im März 2022 ausgelaufen. Eine betriebliche Test-Angebots-Pflicht gibt es auch nicht mehr. Arbeitgeber sollen aber prüfen, ob sie Homeoffice anbieten und Testangebote unterbreiten.
• Der Arbeitgeber muss über die Risiken einer Covid-19-Erkrankung aufklären und über die Möglichkeiten einer Impfung informieren und diese auch während der Arbeitszeit ermöglichen.

Bundesweit einheitliche Vorgaben zum Infektionsschutz nicht mehr nötig

Die besonderen Hygiene-Vorkehrungen hätten vor allem in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet, sagte Heil gegenüber Reuters. "Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden."

Aufgrund rückläufiger Infektionszahlen und der Immunisierung der Bevölkerung seien bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig, so der Arbeitsminister. 

Handwerk reagiert erleichtert

Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) begrüßt das vorgezogene Ende der Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung. "Das stärkt die Eigenverantwortung der Betriebe und erkennt zugleich ihre hohen Arbeitsschutzstandards an."

Während des gesamten Pandemieverlaufs hätten die Betriebe und ihre Beschäftigten gute Lösungen gefunden. Gerade im Handwerk habe man gemäß dem Motto gehandelt: "Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist zugleich auch Betriebe-Schutz", so Dittrich. Die Entscheidung des Bundesarbeitsministers sei daher ein "wichtiger Schritt hin zu wieder mehr Normalität".

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