Zoll kontrolliert Großbaustelle in Oelde

Gefälschte Pässe, fehlende Arbeitserlaubnis, illegaler Aufenthalt: Auf einer Großbaustelle in Oelde sind der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zoll viele Ungereimtheiten aufgefallen.

Dieser Artikel gehört zum Themen-Special Offensiv gegen Schwarzarbeit

Am 10. Oktober 2018 kontrollierten Beamte des Hauptzollamts Bielefeld - Finanzkontrolle Schwarzarbeit - die Großbaustelle eines Neubaus für einen Versandhändler in Oelde. Mit rund 30 Einsatzkräften sollte überprüft werden, ob die Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden. Außerdem sollte geprüft werden, ob ausländische Arbeiter die entsprechenden Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen vorweisen konnten.

Gefälschte Ausweise

Die Zöllner trafen rund 145 Arbeiter an, die hauptsächlich als Eisenflechter tätig waren oder Betonarbeiten ausführten. Sieben Personen legten als Ausweis rumänische Pässe vor. Die Überprüfung ergab, dass es sich dabei um Fälschungen handelte. Mit den gefälschten Ausweisen wollten sie den Anschein erwecken, EU-Bürger und damit von der Arbeitsgenehmigungspflicht befreit zu sein.

Zusätzlich mussten auch ein Weißrusse und ein Ukrainer der Ausländerbehörde des Kreises Warendorf übergeben werden, da sie weder über eine Aufenthaltsgenehmigung noch eine Arbeitserlaubnis für Deutschland verfügten. Eine Ausweisung ist zu erwarten.

Bei den übrigen Arbeitern werden die Arbeitsverhältnisse, insbesondere deren Entlohnung als auch die rechtmäßige Entsendung noch genau ermittelt. Es gab Anhaltspunkte für

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• Verstöße gegen das Mindestlohngesetz,
• das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen,
• die Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und
• für Steuerhinterziehung.

Falls sich dies erhärten sollte, drohen auch den Arbeitgebern Strafverfahren und Bußgeldverfahren.

Quelle: Hauptzollamt Bielefeld