Wer im Job zu viel am Handy hängt, kann rausfliegen
Wann die Nutzung des Handys am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund ist, erklärt ein Arbeitsrechtsexperte.
Dieser Artikel gehört zum Themen-Special Kündigung: So geht’s richtig
Nur kurz eine WhatsApp-Nachricht beantworten, eine Partie Candy Crush spielen oder schnell die Freundin zurückrufen? Die Nutzung des eigenen Smartphones am Arbeitsplatz ist für die meisten Menschen vollkommen normal. Aber wie sieht die Rechtslage aus? Rechtsanwalt Karsten Kahlau fasst die wichtigsten Informationen zusammen.
In den meisten Fällen handelt es sich bei der Nutzung des Smartphones im Betrieb tatsächlich um eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung. Wer sein Handy unerlaubterweise während der Arbeitszeit nutzt, begeht einen Arbeitszeitbetrug und damit einer Straftat zu Lasten des Arbeitgebenden. Wann die Nutzung des Handys unerlaubt ist, kann im Arbeitsvertrag geregelt werden. "Das ist aber nicht in jedem Fall nötig", erklärt Rechtsanwalt Kahlau. "Ein Verbot kann auch über eine mündliche oder schriftliche Anweisung des Arbeitgebenden oder über eine Betriebsvereinbarung ausgesprochen werden."
Aber Achtung: Selbst, wenn es keine Vereinbarung oder Anweisung gibt, gilt: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen während der Arbeitszeit die vereinbarten Leistungen erbringen. "Wer stattdessen ständig auf sein Handy starrt, kann auch gekündigt werden", sagt Karsten Kahlau.
Wer die Handynutzung lange duldet, hat schlechte Karten für ein späteres Verbot
Knifflig wird es, wenn die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber Smartphones am Arbeitsplatz zunächst duldet, aber sich später doch daran stört. "Wenn ich als Arbeitgeber die Handynutzung erst einmal dulde, kann dies später als Rechtfertigungsgrund herangezogen werden. Es muss also eindeutig klargestellt werden, welche Regeln im Unternehmen ab sofort für die Handynutzung gelten. Wenn die Mitarbeitenden gegen diese neuen Regeln verstoßen, sind Sanktionen wie Abmahnungen oder eine Kündigung möglich", sagt Karsten Kahlau.
Fristlose Kündigung ist möglich, aber unüblich
Wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter jeden Tag privat telefoniert und kaum noch arbeitet, dann ist eine fristlose Kündigung – auch ohne Abmahnung – durchaus möglich. "Das wäre allerdings ein Extremfall. In der Praxis ist eine fristlose Kündigung aufgrund der privaten Handynutzung nicht üblich", zeigt die Erfahrung von Karsten Kahlau.
Probleme auch wegen Datenschutz und Stromdiebstahl
Die Nutzung privater Smartphones am Arbeitsplatz kann aber nicht nur aus arbeitszeitrechtlichen Gründen problematisch sein. Wer sein privates Smartphone im Unternehmen auflädt, begeht grundsätzlich einen Stromdiebstahl. Auch dies ist theoretisch strafbar. Häufig schließen Mitarbeitende ihre Smartphones sogar an die betriebliche Hardware des Unternehmens an. Das kann vor allem dann zu Problemen führen, wenn sich über diesen Weg Cyberkriminelle Zugang zur EDV des Unternehmens verschaffen oder betriebliche Daten kopieren. "Die Liste möglicher arbeitsvertraglicher Pflichtverletzungen in Bezug auf das private Smartphone ist lang", sagt Karsten Kahlau. "Unternehmen sollten sich deshalb im Klaren sein, ob und inwiefern sie die Nutzung privater Endgeräte gestatten wollen. Der Austausch mit einer Anwältin oder einem Anwalt hierzu ist in jedem Fall sinnvoll."
Quelle: Rechtsanwaltskanzlei Wittig Ünalp
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Text:
Anne Kieserling /
handwerksblatt.de
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